Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der coupling media GmbH

§ 1 Geltungsbereich

1. Für alle mit der coupling media GmbH abzuschließenden Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese Bedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Vertragsparteien. Entgegenstehenden oder hiervon abweichenden Bedingungen des Vertragspartners wird ausdrücklich widersprochen. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der coupling media GmbH gelten auch dann, wenn die coupling media GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Vertragspartners die Leistung vorbehaltlos erbringt oder entgegennimmt.

2. Die coupling media GmbH behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit zu ändern. Über Änderungen der Bedingungen für bestehende Vertragsverhältnisse werden die Vertragspartner rechtzeitig per Email informiert. Vertragspartner haben das Recht, innerhalb von 6 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen das Vertragsverhältnis zu kündigen. Nach Ablauf der Frist gilt das Vertragsverhältnis unter Einbeziehung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen fort.

3. Für von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen gilt das Schriftformerfordernis. Abweichende Regelungen / Individualabreden gelten daher nur, soweit sie von der coupling media GmbH schriftlich bestätigt wurden.

§ 2 Unternehmensgegenstand

Die coupling media GmbH betreibt die Vermarktung von Werbeflächen und Bewerbung von Produkten und Dienstleistungen im Internet. Die Tätigkeit umfasst insbesondere die Vermarktung von Webseiten jeglicher Art über das Internet durch Bannerwerbung, Partner­programme, Preisvergleiche, Verlinkung, redaktionelle Verknüpfung, Sponsoring, etc. Darüber hinaus bietet die coupling media GmbH Webdesign, Werbemittelerstellung, Programmierung und grafische Gestaltung.

Die coupling media GmbH erbringt auch Leistungen in den Bereichen der Werbeplanung, -beratung, -gestaltung und Umsetzung zur Erstellung, Gestaltung und Betreuung von Zugängen zu sozialen Netzwerken oder Internetportalen des Vertragspartners (social media marketing).

Unsere Leistungen im einzelnen:

  • Vermarktung von Webseiten, Produkten und Dienstleistungen;
  • Konzeption und Umsetzung von Direktmarketing Kampagnen;
  • Softwareentwicklung;
  • Mediaberatung zu Werbung im Internet;
  • Erstellung und Umsetzung von Marketingkonzepten;
  • Webdesign, Werbemittelerstellung und grafische Gestaltung;
  • Gestaltung, Pflege und Betreuung von Accounts in sozialen Netzwerken und Internetportalen.

§ 3 Vertragsschluss und Preise

1. Ein Vertrag zwischen der coupling media GmbH und dem Auftraggeber kommt zustande, soweit coupling media eine Bestellung oder einen Auftrag schriftlich per Brief, per Fax oder per E-Mail bestätigt oder ohne eine solche Bestätigung mit der ersten Erfüllungshandlung nach Eingang eines Auftrags oder einer Bestellung durch den Auftraggeber beginnt.

2. Die coupling media GmbH kann noch nicht bestätigte Aufträge oder Bestellungen ohne Angabe von Gründen ablehnen. Zusicherungen von Eigenschaften, spezielle Leistungsbedingungen, mündliche Absprachen, durch welche diese Geschäftsbedingungen abgeändert werden oder neben- oder nachvertragliche Vertragsabsprachen werden erst nach schriftlicher Bestätigung durch coupling media wirksam.

3. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Preislisten der coupling media GmbH. Hat sich der Preis zum Zeitpunkt der Leistungserbringung durch eine Änderung des Marktpreises oder durch eine Erhöhung der von in die Leistungserbringung einbezogenen Dritten verlangten Entgelte erhöht, gilt der höhere Preis. Liegt dieser mehr als 20 % über dem vereinbarten Preis, hat der Vertragspartner das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Recht muss unverzüglich nach Mitteilung des erhöhten Preises geltend gemacht werden.

4. Die Stornierung von Aufträgen und Bestellungen durch den Auftraggeber ist bis 4 Wochen vor dem vereinbarten Beginn der Leistungserbringung ohne Stornogebühren möglich. Der Auftraggeber hat der coupling media GmbH in diesen Fällen jedoch die Aufwendungen zu erstatten, die coupling media infolge der Vorbereitung und Durchführung ihrer Leistungspflicht erbracht hat.

§ 4 Durchführung des Auftrags

1. Der Auftraggeber sichert mit der Auftragserteilung zu, dass er sämtliche, zur Auftragsdurchführung erforderlichen Rechte an den von ihm gestellten Werbeunterlagen, -texte, -daten und Webseiten hat und in der mit dem Auftrag verbundenen Art und Weise darüber verfügen darf. Der Auftraggeber stellt sicher, dass er im Besitz der für die Durchführung dieses Vertrages erforderlichen Lizenzen ist, insbesondere, dass er berechtigt ist, Bilder, Fotografien, Filme, Logos, Zeichen und sonstige Darstellungen, Gestaltungen und Informationen zu digitalisieren, in die Werbemittel oder Webseiten aufzunehmen und als deren Teil zu nutzen und/oder diese Befugnisse zur Durchführung dieses Vertrages der coupling media GmbH einzuräumen.

2. Zur Vertragsdurchführung wird der Kunde das erforderliche Basismaterial, insbesondere Texte, Daten, bewegte und unbewegte Bilder, Illustrationen, Graphiken, Logos und sonstige Materialien und Informationen an die coupling media GmbH übergeben. Insbesondere hat der Auftraggeber sämtliche, zur Erbringung der vertraglichen Leistung notwenigen Informationen zur Verfügung zu stellen und unaufgefordert auf alle relevanten Umstände hinzuweisen, die der coupling media GmbH unbekannt sind.

Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Lieferung der Werbemittel verantwortlich. Dies beinhaltet auch den technischen Aufbau der Werbemittel gemäß den in der Auftragsbestätigung angegebenen jeweiligen Spezifikationen. Der Auftraggeber trägt das Risiko der korrekten Übermittlung der Werbemittel an die coupling media GmbH oder das von ihr angegebene, für die Leistungserbringung einbezogene Drittunternehmen.

3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Werbung innerhalb von 2 Werktagen nach Mitteilung über das Einstellen oder Erscheinen in den Werbeträgern oder auf den Webseiten auf etwaige Fehler zu prüfen und diese innerhalb von 4 Werktagen ab Beginn der vereinbarten Laufzeit schriftlich gegenüber der coupling media GmbH zu reklamieren. Nach Ablauf der Frist gilt die Werbung als genehmigt.

4. Soweit die coupling media GmbH die Gestaltung oder Programmierung schuldet, wird sie zunächst auf der Grundlage der übergebenen Materialien, des Konzepts sowie ggf. weiterer Vorgaben des Kunden einen Prototypen mit den Grundfunktionalitäten erstellen.

Der Prototyp ist vom Auftraggeber abzunehmen. Nach der Abnahme wird die coupling media GmbH die Arbeiten nach Maßgabe des Konzeptes und etwaiger Änderungen fertig stellen und dem Auftraggeber die Fertigstellung anzeigen.

Der Auftraggeber kann bis zur Endabnahme eine Änderung und/oder Ergänzung des Prototyps verlangen. Die coupling media GmbH wird in diesem Fall die Arbeiten unterbrechen und prüfen, ob die Änderung technisch durchführbar und unter Berücksichtigung ihrer betrieblichen Leistungsfähigkeit zumutbar ist und ob sich aus einer Umsetzung ein bis dahin nicht zugrunde gelegter Mehraufwand an Kosten und Zeit für die coupling media GmbH ergibt. Ist der Mehraufwand aus Sicht der coupling media GmbH unverhältnismäßig, werden die Vertragspartner innerhalb von 5 Tagen nach Zugang der schriftlichen Stellungnahme der coupling media GmbH über eine Anpassung des Vertrages verhandeln. Falls eine Einigung innerhalb der vorbezeichneten Frist nicht erzielt werden kann, wird der Vertrag von der coupling media GmbH ohne Berücksichtigung des Änderungsverlangens ausgeführt. Das Recht des Auftraggebers zur Kündigung dieses Vertrages nach § 649 BGB bleibt unberührt.

Die coupling media GmbH informiert den Auftraggeber über die Fertigstellung und übermittelt die zur Überprüfung notwendigen Informationen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Arbeiten innerhalb von 4 Werktagen auf ihre Funktionsfähigkeit und auf die Einhaltung der vereinbarten Anforderungen zu überprüfen und etwaige Mängel der coupling media GmbH schriftlich mitzuteilen.

5. Der Auftraggeber ist bei Verträgen, die eine erfolgsabhängige Vergütung zum Gegenstand haben (Partner­programme mit Click-, Lead- oder Salesvergütung etc.) verpflichtet, die Erfolge unverzüglich nach Mitteilung der Protokollierung durch die coupling media GmbH oder durch das für die Leistungserbringung einbezogene Drittunternehmen und innerhalb der für das jeweilige Programm gültigen Frist zu prüfen und freizugeben, soweit keine begründeten Einwände bestehen. Einwände gegen die protokollierten Erfolge hat der Auftraggeber unverzüglich, schriftlich und so detailliert und rechtzeitig gegenüber der coupling media GmbH anzuzeigen, dass diese in der Lage ist, die Einwände gegenüber dem Drittunternehmen geltend zu machen.

6. Der Auftraggeber ist bei Verträgen, bei denen Drittunternehmen in die Leistungserbringung einbezogen werden, verpflichtet, nach Mitteilung durch coupling media Vorauskasse zu leisten, soweit das Drittunternehmen dies verlangt.

7. Soweit die coupling media GmbH social media marketing Aktivitäten für den Auftraggeber durchführt, hat dieser der coupling media GmbH mindestens einen Mitarbeiter zu benennen, der zur Entgegennahme und Freigabe der Aktivitäten befugt ist. Die entsprechende Prüfung durch den Auftraggeber hat unverzüglich zu erfolgen, Einwände sind unverzüglich mitzuteilen, andernfalls gilt die Aktivität als genehmigt.

8. Der Auftraggeber stellt die coupling media GmbH von allen Ansprüchen und Kosten frei, die aus der Verletzung seiner vorgenannten Verpflichtungen resultieren. Sofern Dritte der coupling media GmbH gegenüber geltend machen, dass die Einbeziehung von vom Auftraggeber geliefertem Basismaterial Urheberrechte, Markenrechte und/oder gewerbliche Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzt, wird die coupling media GmbH den Auftraggeber hierüber unverzüglich schriftlich informieren. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die coupling media GmbH insoweit von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen.

§ 5 Gewährleistungsausschluss

1. Die coupling media GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass mit der Leistungserbringung und Schaltung von Werbung bestimmte Ergebnisse oder Erfolge erzielt werden. Die coupling media GmbH übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit der im Webangebot eingestellten Informationen und Werbeaussagen.

2. Die coupling media GmbH hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalt fremder Internetseiten. Sie distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn ein Link auf diese externen Seiten führt oder gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf den Webseiten angezeigten

Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen sowie für Fremdeinträge in Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

3. Die coupling media GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass Webseiten während der Laufzeit von Werbekampagnen unverändert fortbestehen oder inhaltlich oder qualitativ gleich bleiben oder ununterbrochen erreichbar sind.

4. Die coupling media GmbH übernimmt keine Gewähr, soweit die Darstellung der Werbung aufgrund nicht geeigneter Darstellungs-Soft- oder Hardware (Browser etc.) oder durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durch Rechnerausfall bei Internetprovidern oder Online-Diensten oder durch unvollständige oder nicht aktualisierte Angebote auf Proxy-Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht kommerzieller Provider oder Online-Dienste oder durch Ausfall eines Servers, höhere Gewalt, Streik oder sonstige, nicht von coupling media zu vertretenden Gründen, fehlerhaft erscheint.

5. Die coupling media GmbH übernimmt keine Gewährleistung, soweit der Auftraggeber die Arbeiten ohne Zustimmung der coupling media GmbH selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, dass die Mängel nicht durch solche Änderungen verursacht worden sind und die Mängelbeseitigung durch die Änderungen nicht unzumutbar erschwert wird.

§ 6 Haftungsausschluss

1. Die Haftung der coupling media GmbH für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf Ersatz des typischerweise entstehenden Schadens beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Auftraggebers, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden. Insoweit haftet die coupling media GmbH für jeden Grad des Verschuldens. Soweit Schäden nicht aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit resultieren, ist die Haftung der coupling media GmbH auf den typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.

2. Die Regelungen des vorstehenden Absatzes erstrecken sich auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

3. Für Schäden, die daraus resultieren, dass der Auftraggeber seine Pflichten gemäß § 4 der allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzt, insbesondere für verspätete Reklamationen oder Einwände, ist die Haftung der coupling media GmbH ausgeschlossen. Die Haftung für die rechtliche Zulässigkeit der von der coupling media GmbH erbrachten Leistungen ist auch dann ausgeschlossen, wenn der Vertragspartner die Leistungen als vertragsgemäß erbracht angenommen hat.

§ 7 Kündigungsrecht

Die coupling media GmbH behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsschluss die Vertragserfüllung abzulehnen, soweit die Durchführung des Vertrags für die coupling media GmbH unzumutbar ist. Dies ist insbesondere der Fall, soweit die Werbeschaltung Rechte Dritter oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzen würde. In diesem Fall hat der Auftraggeber die Möglichkeit, neue, den Anforderungen der coupling media GmbH entsprechende Unterlagen und Materialien innerhalb einer Frist von 5 Werktagen seit der Mitteilung über die Ablehnung zur Verfügung zu stellen.

Nach Ablauf der Frist ist die coupling media GmbH berechtigt, den Vertrag zu kündigen und eine angemessene Entschädigung sowie den Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen.

§ 8 Zahlungen

1. Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne jeden Abzug fällig und auf ein von der coupling media GmbH angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf der besonderen schriftlichen Vereinbarung. Es gelten die im Zeitpunkt der Rechnungsstellung geltenden Steuern.

2. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung des Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann coupling media die weitere Ausführung des Vertrags bis zum vollständigen Ausgleich des Zahlungsanspruchs abhängig machen oder für weitere Aufträge, unbeschadet früherer Vereinbarungen Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen.

3. Die coupling media GmbH ist berechtigt, Vorauskasse zu verlangen und erst nach Ausgleich des Rechnungsbetrages die Leistungen zu erbringen.

4. Soweit der coupling media GmbH aufgrund verspäteter Einwände des Auftraggebers von in die Leistungserbringung einbezogenen Drittunternehmen Leistungen in Rechnung gestellt werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, die coupling media GmbH hiervon freizustellen.

5. Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von coupling media schriftlich anerkannt sind.

§ 9 Urheber- und Nutzungsrecht

Bei der Herstellung von Werken behält sich die coupling media GmbH Gestaltungsfreiheit vor, soweit der Auftraggeber keine bestimmten Vorgaben macht. Die coupling media GmbH überträgt an den von ihr hergestellten Werken dem Auftraggeber ein einfaches Nutzungsrecht für die Nutzungsart, für die die Leistung in Auftrag gegeben wurde. Die Einräumung von Nutzungsrechten erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung. Dem Auftraggeber ist die Übertragung des Nutzungsrechts auf Dritte nicht gestattet.

§ 10 Datenschutz

Die coupling media GmbH beachtet die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), und alle anderen datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere solche hinsichtlich der Wahrung des Datengeheimnisses.

Die coupling media GmbH erhebt, speichert und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses mit dem Vertragspartner und zur Übermittlung von Informationen an den Vertragspartner.

§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Diese Bedingungen und alle weiteren Vereinbarungen des Vertragspartners mit der coupling media GmbH unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz der coupling media GmbH.

§ 12 Sonstiges

1. Mündliche Zusagen durch Hilfspersonen oder Vertreter der coupling media GmbH bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch coupling media.

2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand Mai 2012